Bahn 2000-NEAT. Transitabkommen, Alpen-Initiative - verschachteltes Verkehrsrecht.

Abstract

Die Verkehrspolitik und das Verkehrsrecht in der Schweiz sind bezüglich der einzelnen Verkehrsträger sektoral angelegt und nicht koordiniert. In der Schweiz wird noch sehr stark verkehrsinfrastrukturbezogen gedacht, während die Partner in der Europäischen Union, mit der die Schweiz ein Transitabkommen geschlossen hat, verkehrsdienstleistungsbezogen denken. Der Beitrag stellt die grundlegenden Prinzipien der Verkehrspolitik der Schweiz und die daraus resultierenden Konflikte dar. Gefordert wird, daß sich die Schweiz der Internationalität des Verkehrsproblems stellt und gleichzeitig eigene Impulse in die internationale Zusammenarbeit einbringt. Ein Beispiel dafür wäre, für die Abkehr von der europäischen Raumordnungspolitik der großräumigen Funktionsteilung zu werden, die zu grenzenlosem Verkehr führt.