Altlastenkataster und Datenschutz. Handlungsempfehlungen für die Einsichtnahme in Kataster kontaminationsverdächtiger Flächen.

Abstract

Die Bedeutung der vom Bundesforschungsministerium geförderten und zusammen mit dem Stadtverband Saarbrücken erarbeiteten Ergebnisse geht weit über den Rahmen des Themas hinaus. Es ist die Aufgabe des Gutachtens, Rahmenbedingungen und Verfahrensweisen aufzuzeigen, unter denen die Einsichtnahme in Kataster kontaminationsverdächtiger Flächen gewährleistet werden kann. Informiert wird aus rechtlicher Sicht über die in Betracht kommenden Handlungsmöglichkeiten, Handlungsvoraussetzungen und Handlungsrestriktionen. In einem eigenen Kapitel werden als Ergebnis dieser Informationen entsprechende "Thesen" und "Handlungsempfehlungen" vermittelt. Geprüft werden unter diesen Aspekten das Saarländische Datenschutzgesetz und das Grundgesetz, insbesondere Art. 14. kmr/difu