Die Sanierung von Altlasten - Rechtliche Instrumente und Vollzug. Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rechts der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die Arbeit behandelt unter dem öffentlich-rechtlichen Gesichtspunkt (welche Organe des Staates die Sanierung vornehmen) in einer rechtsvergleichenden Studie zwischen der Bundesrepublik und den USA die Sanierung von Altlasten, wobei das seit 1980 laufende Superfund-Programm (Fonds für Sanierungsmaßnahmen) der USA als Vorbild für deutsche Gesetzentwürfe zur Schaffung von Altlastenfonds dient. Zunächst erfolgt die Darstellung der Zuständigkeiten und gesetzlichen Regelungen in den USA und der Bundesrepublik. Dem zersplitterten deutschen Altlastenrecht stellt die Autorin die einheitlichen Vorgaben des amerikanischen Bundesgesetzgebers gegenüber. Das Superfund-Programm trägt dazu bei, freiwillige Sanierungsmaßnahmen zu fördern und alle Verantwortlichen in die gesamtschuldnerische Haftung einzubeziehen. Im Gegensatz hierzu trägt in Deutschland die Gemeinschaft der Steuerzahler die Verantwortung für Altlasten. rebo/difu