Subsidiarität in der Finanzverfassung.

Abstract

Das Subsidiaritätsprinzip gebietet, Aufgaben der untersten Ebene zuzuweisen, die jeweils zur Aufgabenerfüllung in der Lage ist. Auch wenn dieser Grundsatz in einzelnen Bestimmungen der Finanzverfassung angelegt ist: Seine Bedeutung für das Finanzverfassungsrecht ist weitgehend ungeklärt. Die Beiträge führen in die Grundlagen des Subsidiaritätsprinzips ein und beleuchtet dessen normative Reichweite für die finanzverfassungssrechtlichen Beziehungen zwischen Kommunen, Ländern, Bund und Union. Hierbei versuchen die Beiträge eine Annäherung an die Frage, was Subsidiarität verlangt und ermöglicht, wie und wieweit der Subsidiaritätsgrundsatz also sachgerecht konkretisiert werden kann.