Diskriminierungsfreie Rahmenbedingungen im Personenfernverkehr - Basis für ein umweltverträglicheres Verkehrssystem.

Abstract

Frage ist, wie die wettbewerblichen Rahmenbedingungen im Personenfernverkehr aussehen sollten, damit alle Verkehrsmittel hinsichtlich der Besteuerung, der Anlastung von Infrastrukturkosten sowie von externen Kosten gleich gestellt sind und gleichzeitig das Verkehrssystem umweltverträglicher wird. Hierzu werden zunächst die wettbewerblichen Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft und das Leitbild der umweltverträglichen Entwicklung dargestellt und der Markt für Personenfernverkehrsleistungen inklusive seiner historischen Entwicklung skizziert. Der Entwicklung von Referenzgrößen für die Besteuerung, die Anlastung der Infrastrukturkosten und die Internalisierung der externen Effekte folgt eine Bestandsaufnahme der Rahmenbedingungen, beginnend mit der Darstellung der Wirkung der Steuergesetze auf die vier untersuchten Verkehrsmittel. Danach erfolgt ein Überblick über die Ermittlungsmethoden für Infrastrukturkosten, und darauf aufbauend eine Analyse der aktuellen Situation der Infrastrukturkosten hinsichtlich ihrer Kostenträger. In Analogie dazu werden - nach der Beurteilung der Relevanz externer Nutzen - Ermittlungsansätze für die Bewertung externer Effekte dargestellt und die Ergebnisse aktueller Studien aufgezeigt. Im vierten Kapitel wird ein Lösungsvorschlag für die Neuordnung der betrachteten Rahmenbedingungen entwickelt, mit Vorschlägen zu Änderungen bei der Einkommensteuer, den Energiesteuern und der Kraftfahrzeugsteuer und einer anschließenden Neuordnung der Anlastung der Kosten der Verkehrsinfrastruktur. goj/difu