Besteuerung der kommunalen Wirtschaft.

Abstract

Die Kommune wird immer häufiger als Dienstleister im privatwirtschaftlichen Bereich tätig (Wasserversorgung, öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung), so dass sie wie jeder andere privatrechtliche Unternehmer steuerpflichtig und zwar Umsatz- und Ertragsteuerpflichtig wird. Ziel ist, die Besonderheiten bei der Besteuerung kommunaler Betriebe darzustellen. Zunächst wird der Begriff des Eigenbetriebs nach Kommunalrecht und die Unternehmereigenschaft erläutert. Neben der Wahl der Besteuerungsform wird auf Organschaften und die Gewerbesteuer eingegangen. Die private Dienstfahrzeugnutzung wird angesprochen sowie auch die Besteuerung von Künstlern. Ein Kapitel ist allein dem Umsatzsteuerrecht am Binnenmarkt gewidmet. kirs/difu