Die Waldschlösschenbrücke. Szenen über Politik und Recht vor der Kulisse von Globalität und Provinzialität.

Abstract

Pläne für eine Brücke etwa 3,5 km elbaufwärts der barocken Silhouette Dresdens gibt es seit mehr als 130 Jahren. Mit der Querung der Elbe vor den im 19. Jh. erbauten Elbschlössern sollten an der breitesten Stelle des Tales die auf der südlichen Elbseite gelegenen gründerzeitlichen Wohnviertel mit den nördlich der Elbe gelegenen gewerblichen Standorten besser verbunden werden. Damals war allerdings noch der Fiaker das Hauptverkehrsmittel. Heute geht es insbesondere um die Entlastung der bestehenden Brücken vom in die Innenstadt fließenden Kraftfahrzeugverkehr. Und anders als zu Zeiten der sächsischen Monarchie überformen heute völkerrechtliche und gemeinschaftsrechtliche Verpflichtungen die politischen Entscheidungsspielräume des inzwischen demokratisch gewendeten Staatswesens. Dies hat zu Turbulenzen im Genehmigungsprozess geführt, die für sich genommen bereits ein Alleinstellungsmerkmal im umfangreichen Feld politischer Entscheidungspathologien begründen (A) Sie sind aus mehreren Perspektiven zu betrachten: aus der des Planungs- (B), des Denkmal- und Landschaftsschutzrechts (C), des Kommunalrechts (D), des Weltkulturvölkerrechts (E) und des FFH-Rechts (F). difu