Wohnen versus Gewerbe? Fiskalische Effekte von Baulandausweisungen.

Abstract

Die Ausweisung von Bauland für Wohnen und Gewerbe kann sich auf vielfältige Weise auf die kommunale Haushaltssituation auswirken. Dabei werden in der Planungs-, Erschließungs- und Bauphase schwerpunktmäßig andere Einnahmen- und Ausgabenarten betroffen. Das tatsächliche Eintreten der fiskalischen Effekte hängt in hohem Maße von zusätzlichen Rahmenbedingungen ab. Ob und in welcher Höhe ein Gewerbetreibender letztlich Gewerbesteuer zahlt, hängt z.B. wesentlich von seiner Gewinnentwicklung ab und ist nur schwer prognostizierbar. Modellrechnungen für Beispielkommunen zeigen, daß Ausweisungen von Wohngebieten fiskalisch vergleichsweise positiv ausfallen, wenn dort Neubürger angesiedelt werden. Die Effekte von Gewerbeausweisungen auf die Gewerbesteuer werden dagegen z.T. überschätzt und sind häufig erst unter Beachtung indirekter Multiplikatoreffekte (Kaufkraft durch Schaffung von Einkommen) ertragreich. Für beide Nutzungsarten gilt, daß positive Steuereinnahmeeffekte durch den Einfluß des kommunalen Finanzausgleichssystems erheblich relativiert werden können. Teilweise ist sogar ein negativer Gesamteffekt zu beobachten. Wie ergänzende Befragungen in ausgewählten Kommunen gezeigt haben, wird eine exakte Quantifizierung der Gesamtkosten und -nutzen, die im Rahmen der Baulandausweisung und -erschließung entstehen, von den kommunalen Entscheidungsträgern nicht vorgenommen. - (n.Verf.)