Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit: Erneuertes Engagement. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen. [SEK(2008) 2172]

Abstract

Aufbauend auf der Umsetzung der Rahmenstrategie für Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit für alle aus dem Jahr 2005 und das Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle 2007 und der Beiträge der Europäischen Institutionen, der Zivilgesellschaft und Sozialpartner beinhaltet die Mitteilung einen Ansatz zur verstärkten Bekämpfung von Diskriminierung und zur Förderung von Chancengleichheit. Parallel zur Mitteilung wird insbesondere ein Vorschlag für eine neue Richtlinie zur Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung außerhalb des Arbeitsmarktes vorgelegt. Die Mitteilung plädiert für die konsequente Anwendung des bestehenden Rechtsrahmens, seine Weiterentwicklung hinsichtlich eines Mindestschutzes vor Diskriminierungen aus den eben genannten Gründe außerhalb des Beschäftigungsbereichs. Sie fordert stärkere strategische Instrumente für die aktive Förderung von Chancengleichheit: ein Mainstreaming der Nichtdiskriminierungsthematik, die Erfassung genauer Daten (Zahl und Art von Diskriminierungen), positive Maßnahmen zum Ausgleich bestehender Diskriminierungen, Sensibilisierung und Ausbildung; eine Weiterentwicklung des Dialogs über Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit, den Einsatz besserer Mittel zur Förderung der sozialen Integration der Roma.