Ankunft des Artenschutzrechts in der Fachplanung.

Abstract

Das Urteil des EuGH vom 10.1.2006 (Rs. C98103) zur rechtswidrigen Umsetzung der FFH-Richtlinie durch die Bundesrepublik Deutschland hat erhebliche Auswirkungen auf Planungs- und Zulassungsverfahren und bewirkt, dass die in Folge der sog. "Caretta"-Entscheidung des EuGH vom 30.1.2002 einsetzende Diskussion in der naturschutzrechtlichen Literatur nun auch die nationale Praxis erreicht. Am Beispiel einer aktuellen Entscheidung, nämlich dem Stopp des Planfeststellungsverfahrens für die Verlegung der sächsischen Staatsstraße 46 durch das Regierungspräsidium Leipzig am 6.2.2006, werden die Konsequenzen, die sich aus dem europäischen Artenschutzrecht für die Anwendung des Artenschutzrechts in Planfeststellungsverfahren ergeben, erörtert. difu