Kultur und Europäischer Binnenmarkt. Welche rechtlichen Auswirkungen hat der EWG-Vertrag jetzt und nach der Verwirklichung des Europäischen Binnenmarktes auf die Kulturpolitik in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere im Bereich der Kulturförderung.

Abstract

Das Gutachten ist die erste wissenschaftliche Untersuchung, die sich umfaßend mit den rechtlichen Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf die Kulturpolitik in der Bundesrepublik befaßt. Die Befürchtungen hinsichtlich unerwünschter Folgen für den kulturellen Bereich in der Bundesepublik konzentrieren sich auf die Gebiete des Steuer-, Urheber- und Sozialrechts sowie des Warenverkehrs von Kulturgut und der staatlichen Kulturförderung. In Teil A wird der Kompetenzbereich der EG im Bereich der Kultur vor und nach dem Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte aufgezeigt. Zu den o.g. Rechtsbereichen werden in Teil B der Untersuchung die betreffenden Vorschriften und Artikel des EWG-Vertrages sowie gesetzgeberische Maßnahmen genannt und hierzu Stellung bezogen. Die zentralen Punkte des Gutachtens werden abschließend thesenartig zusammengefaßt. gb/difu