Die Wirksamkeit von Umweltlenkungsabgaben am Beispiel des Abwasserabgabengesetzes.

Abstract

Das 1978 in Kraft getretene Abwasserabgabengesetz (AbwAG) sollte Defizite der herkömmlichen Regelungsinstrumente im Bereich des Wasserhaushaltsrechts durch martwirtschaftliche Mechanismen ausgleichen. Dieses Ziel hat das AbwAG nicht erreicht. Die Arbeit beschreibt die inkonsequente gesetzliche Umsetzung des neuartigen Normkonzepts innerhalb der bundesrechtlichen Rahmenbestimmungen. Insbesondere ist dem Gesetz die Nichterfassung des Indirekteinleiterbereichs anzulasten. Eine Befragung bei den kreisangehörigen Städten und Gemeinden eines ausgewählten Landkreises und bei den dort tätigen Abwasserverbänden und zuständigen Wasserbehörden belegt, wie die gesetzlich und satzungsrechtlich nach den von Bund, Ländern und Gemeinden vorgenommenen Beschneidungen noch verbleibenden Bestimmungen über eine schadstofforientierte Gebührenveranlagung im Rahmen der p Kommunen ihre letzten Wirkungsmöglichkeiten verlieren. kmr/difu