So eine Chance hat man nur alle zwanzig Jahre. Vom auslaufenden Konzessionsvertrag zum Relaunch der Stadtwerke.

Abstract

In den kommenden zwei Jahren laufen in den allermeisten Kommunen Deutschlands die Konzessionsverträge zur Stromversorgung aus. Das ist die Gelegenheit, einen zentralen Bereich der örtlichen Daseinsvorsorge wieder in die eigene kommunale Hand zu nehmen, was von der Bevölkerung in den letzten Jahren immer intensiver gefordert wurde. Denn insbesondere die Preispolitik, aber auch Störfälle in den Erzeugungsanlagen sowie den Verteilnetzen vieler großer überregionaler Energieversorger haben große Zweifel an der Bürgernähe und der Zuverlässigkeit der agierenden Unternehmen aufkommen lassen. Auf dem Weg zu einer stärkeren Einflussnahme auf die Energieversorgung stehen die Kommunen im Wesentlichen vor folgenden Schwierigkeiten: Sie verfügen heute nicht mehr über das notwendige Know-how einer eigenständigen Energieversorgung; die Netzübernahme birgt ein Risiko hinsichtlich des Kaufpreises sowie künftig zu erzielender Netznutzungsentgelte; die Teilnahme am Energieversorgungsmarkt ist nicht ohne kaufmännische Risiken, auch wenn dort die größten Ertragsaussichten bestehen. In dem Beitrag wird in diesem Zusammenhang das Vorgehen der Stadt Springe im Städtedreieck Hannover-Hameln-Hildesheim beschrieben. Hier wurden die eigenen Stadtwerke wieder belebt und in Kooperation mit leistungsfähigen Partnern die Verantwortung für die örtliche Energieversorgung übernommen. Grundlage der Entscheidung waren kommunalwirtschaftliche und energiewirtschaftlich/-technische Beratungen externer Berater. Deren Wertermittlungen, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und -berechnungen, die Prüfung von Vertragsunterlagen in juristischer, wirtschaftlicher und technischer Hinsicht sowie die Begleitung von Verhandlungen mit den Energieversorgungsunternehmen stärkten die kommunale Position. Im Fazit wird festgehalten, dass die Entwicklung von Alternativen zur einfachen Verlängerung bestehender Konzessionsverträge zwar langwierig und komplex ist, dafür aber mit vielfältigen positiven Effekten für den kommunalen Haushalt, die Strompreisentwicklung und den Klimaschutz zu rechnen ist.