Umwelt über den Preis schützen. Grünbuch der Kommission zu marktwirtschaftlichen Instrumenten der Umweltpolitik.

Abstract

Die Europäische Kommission will marktwirtschaftliche Instrumente (MWI) wie den Emissionszertifikatehandel, steuerliche Maßnahmen und Subventionen in größerem Umfang für die Verwirklichung der Umweltschutzziele sowie weiterer strategischer Ziele nutzen. Dazu hat sie im März 2007 das Grünbuch mit dem Titel "Marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele" vorgelegt. Es beleuchtet verschiedene grundlegende Fragen zur Förderung marktwirtschaftlicher Instrumente. Sowohl in der wissenschaftlichen als auch in der politischen Diskussion wird der verstärkte Einsatz von MWI gefordert, da diese in der Regel das effizienteste Mittel darstellen, um Marktversagen aufgrund externer Kosten anzugehen und damit beispielsweise Verschmutzung einzudämmen oder Energieeffizienz zu fördern. In dem Beitrag werden verschiedene Umweltbereiche, in denen der Einsatz von ökonomischen Instrumenten auf nationaler Ebene bereits erfolgt, thematisiert. Angesprochen werden die Bereiche Energiepolitik und Klimaschutz, Verkehr sowie Wasser- und Abfallpolitik. difu