Die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben. Am Beispiel der Planung von Übertragungsleitungen nach dem EnWG und NABEG.

Abstract

2010/2011 wurde von der Bundesregierung ein Energiekonzept vorgelegt, das eine zukünftige Energieversorgung ohne Atomstrom vorsieht und den dafür notwendigen Ausbau der erneuerbare Energien anstrebt. Dafür müssen die deutschen Höchstspannungsleitungen massiv ausgebaut werden. Die Umsetzung erscheint als höchst problematisch. Daraufhin wurde 2011 ein Gesetzespaket zur Energiewende beschlossenen, in welchem das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie das Netzausbau­beschleunigungs­gesetz (NABEG) erlassen wurde. Das nunmehr geltende Genehmigungsverfahren für Höchstspannungsleitungen sieht nicht nur eine komplett neue Planungsabfolge vor, sondern weist der Öffentlichkeitsbeteiligung eine deutliche höhere Bedeutung zu. Damit soll die Akzeptanz gefördert werden. Zunächst wird die Öffentlichkeitsbeteiligung analysiert. Im Anschluss daran werden Ansatzpunkte zur Gewinnung von Akzeptanz im Vorgang der Öffentlichkeitsbeteiligung bei planfeststellungsbedürftigen Großvorhaben herausgearbeitet, um anschließend eine Analyse der Öffentlichkeitsbeteiligung bei dem Genehmigungsverfahren für Höchstspannungsleitungen nach dem EnWG bzw. NABEG vorzunehmen.