Zukunft der ÖPNV-Organisation und -Finanzierung. Diskussionspapier.

Abstract

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland steht vor seiner bislang größten Herausforderung. Die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit der städtischen Nahverkehrssysteme wachsen, während die Haushaltslage vieler Städte angespannt bleibt. Zudem treten vor dem Hintergrund der von der EU Kommission angestrebten Öffnung der Nahverkehrsmärkte in der EU und angesichts des Urteils des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Altmark Trans in jüngster Zeit verstärkt Fragen der Zulässigkeit der öffentlichen ÖPNV-Finanzierungspraxis in den Mittelpunkt. Der Deutsche Städtetag hat hierzu bereits mehrfach Stellung bezogen und Handlungsempfehlungen zur zukünftigen Rolle der Städte als Aufgabenträger im ÖPNV und eine Bewertung der Konsequenzen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 24.07.03 zur öffentlichen Finanzierung des ÖPNV erarbeitet. Mit dem Diskussionspapier des Deutschen Städtetages und dem Finanzierungsvorschlag ist das Ziel verbunden, den Städten einen Überblick über die aktuelle Situation im ÖPNV sowie die zugrunde liegenden rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen zu geben. Darauf aufbauend werden die möglichen Organisationsformen des ÖPNV dargestellt und daraus Anforderungen an die Nahverkehrsplanung sowie die Wahrnehmung der Funktion als Leistungsbesteller im ÖPNV abgeleitet. sg/difu