Kommunalkreditprogramm für die neuen Bundesländer. Finanzierung abfallwirtschaftlicher Investitionen ohne Belastung des kommunalen Vermögenshaushaltes.

Abstract

Die Kommunen in den neuen Bundesländern werden in den nächsten Jahren mit einem immensen Investitionsbedarf im Bereich der Abfallwirtschaft konfrontiert. Eine vom Minister für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebene Studie des Ifo-Institutes (Quelle: ifo-Schnelldienst 11/91), München, prognostiziert ein entsprechendes Finanzvolumen von 34,3 Mrd. DM bis zum Jahre 2000. Die Finanzierung dieser und anderer Infrastrukturmaßnahmen stellt die Kommunen vor die Aufgabe, über Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des öffentlichen Haushaltes nachzudenken. In diesem Zusammenhang bietet sich die Nutzung privaten Kapitals an. Hierfür sind verschiedene Finanzierungskonzepte entwickelt worden, die je nach Einzelfall unterschiedlich geeignet sind. Im nachfolgenden Beitrag wird gezeigt, wie die Mittel aus dem Kommunalkreditprogramm für eine solche Finanzierung eingesetzt werden können.