Eigentumsdogmatik. Gegenwärtige Probleme der Systembildung und Rechtsanwendung, dargestellt am Beispiel des Denkmalschutzrechts.

Abstract

Das Interesse dieser Arbeit richtet sich auf den mit den herkömmlichen Mitteln juristischer Auslegung zu bestimmenden Inhalt der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG, also nach dem wechselseitigen Verhältnis zwischen Inhalts- und Schrankenbestimmung, der Sozialbindung und der Enteignung. Der Autor ermittelt eine Alternative zur Eigentumsdogmatik der Fachgerichte und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), indem er beide verschmilzt. Im Ergebnis läuft dies auf eine der "Dreistufentheorie" des BVerfG zu Art. 12 GG ähnliche Abgrenzung hinaus: Zu unterscheiden sind drei Stufen eigentumsrelevanter Maßnahmen, nämlich Inhaltsbestimmung, Schrankenbestimmung und Enteignung, die sich jeweils durch ein unterschiedliches Verhältnis der beiden grundlegenden Prinzipien des Art. 14 GG, des Eigentumsschutzes und der Sozialbindung, auszeichnen. Dargestellt wird dies am Beispiel des Denkmalschutzes. Im Anhang findet sich ein ausführliches Rechtsprechungsregister. lil/difu