Bodenordnung in der kommunalen Praxis.

Abstract

Das Recht der Bodenordnung mit der Umlegung und der Grenzregelung ist in den alten wie in den neuen Bundesländern von großer Bedeutung. Das Verfahren der Bodenordnung schließt sich an die Aufstellung von Bebauungsplänen an und dient dazu, für eine bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke zu schaffen. Umlegungsverfahren und Grenzregelungen greifen erheblich in Grundstückseigentum ein. Gerade deshalb kommt es darauf an, diese Verfahren rechtssicher durchzuführen. Es ist auch wichtig, die betroffene Bürgerschaft möglichst frühzeitig und sachgerecht über die anstehenden Maßnehmen zu informieren, um auf diese Weise die notwendige Akzeptanz für die Verfahren zu gewinnen. In den neuen Ländern fehlen weitgehend Erfahrungen mit bodenordnerischen Maßnahmen. Die Veröffentlichung soll hier Unterstützung leisten. Für die alten Bundesländer ist im Umlegungsrecht durch das Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz eine wichtige Änderung eingetreten. Die Arbeitshilfe berücksichtigt diese ab dem 1.5.93 geltende Rechtslage und gibt ein anschauliches Beispiel für eine Fallkonstellation. Die Beispiele zur Bürgerinformation sollen allen Städten Anregungen geben, ihre eigenen Informationsmedien auf Verbesserungsmöglichkeiten zu überprüfen. difu