Die Finanzplanung der Gemeinden und Gemeindeverbände 1989 bis 1993.

Abstract

In dem Beitrag werden die Ausgaben- und Einnahmenerwartungen der kommunalen Gebietskörperschaften nach der jüngsten mittelfristigen Finanzplanung aufgezeigt. Nach der Finanzplanungsstatistik für die Jahre 1989 bis 1993 beabsichtigen die rheinland-pfälzischen Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Ausgaben von 11,9 Mrd.DM im Jahre 1989 auf 11,5 Mrd.DM im Jahre 1993 zu verringern. Während die Daten des Verwaltungshaushaltes in dem Fünfjahreszeitraum um rd.11 Prozent höher angesetzt sind, gehen sie im Vermögenshaushalt um rd.41 Prozent zurück. Die Personalausgaben sollen von 2,4 Mrd.DM im Jahre 1989 auf knapp 2,7 Mrd.DM im Jahre 1993 ansteigen, das sind im Jahresdurchschnitt 2,5 Prozent. Die sozialen Leistungen erhöhen sich im Planungszeitraum von 1,3 auf 1,5 Mrd.DM oder um 16 Prozent. An Zinsausgaben haben die Gemeinden jährlich etwas mehr als als eine halbe Mrd.DM eingeplant. Die Sachinvestitionen gehen nach der Finanzplanung von 2,4 Mrd.DM im Jahr 1989 um 44 Prozent auf 1,4 Mrd.DM zurück. Die Entwicklung der Steuereinnahmen wird von den Gemeinden im Hinblick auf die Auswirkungen des Steuerreformgesetzes 1990 sehr pessimistisch beurteilt. Mit steigenden Einnahmen wird erst wieder in den Jahren 1992 und 1993 gerechnet. Die allgemeinen Zuweisungen und Umlagen tragen mit jährlich 2,85 Mrd.DM zur Finanzierung der Ausgaben bei. Auch die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb stellen mit durchschnittlich 2,2 Mrd.DM eine bedeutende Finanzierungsquelle dar. (hb)