Bodenrechtliche Instrumente - Grundlage kommunaler Bodenpolitik.

Abstract

Vor dem Hintergrund künftiger Aufgaben der Stadtentwicklung bewertet der Autor die vorhandenen bodenrechtlichen Instrumente des BBauG und StBauFG. Er kommt zu dem Ergebnis, dass sich die bodenrechtlichen Instrumente bewährt haben. Allerdings sollten die Anwendungsvoraussetzungen überdacht werden. Ferner spricht er sich für eine Präzisierung der Regelungen von Vorkaufsrecht und Enteignung im Rahmen des Baugesetzbuches aus. An der Vorteilsabschöpfung sollte festgehalten werden. Anstelle der heutigen verbundenen Grundsteuer empfiehlt er die Einführung einer Bodenwertsteuer für die Lösung der Bodenprobleme. (kl)