Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern. Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Grundsicherung. 4. Aufl.

Abstract

Für Sozialhilfeempfänger und ihre Angehörigen stellt sich immer häufiger die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen das Sozialamt erbrachte Geldleistungen von den (potenziell) unterhaltspflichtigen Angehörigen zurückfordern kann. Durch die Neuregelung des Sozialhilfe- und Arbeitslosenrechts ist auch das Rückgriffsrecht wesentlich geändert worden. Die Neuauflage beschränkt sich nicht nur auf die Rückgriffsmöglichkeiten beim Sozialhilfebezug (einschließlich der Grundsicherungsleistungen), sondern nimmt auch die unterhaltsrechtlichen Auswirkungen im Rahmen des SGB II in den Blickwinkel. Im Einzelnen behandelt der Band nach einer Darstellung der Grundzüge des Unterhaltsrechts die Möglichkeiten und Grenzen der Inanspruchnahme naher Angehöriger beim Bezug von Sozialhilfe; den Regress beim Bezug von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem neuen SGB II; den Einfluss von Unterhaltsansprüchen bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII. Der Band spiegelt den aktuellen Stand der Düsseldorfer Tabelle und der unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Celle wider, die nicht nur abgedruckt sind, sondern auch die Grundlage der konkreten Berechnungsbeispiele bilden. difu