Effektivierung des raumbezogenen Planungsrechts zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme.

Abstract

Das dem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben ist darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen. In die Analyse einbezogen werden neben dem Recht der räumlichen Gesamtplanung (Raumordnungsplanung; Bauleitplanung) auch die Bodenschutz relevanten Beiträge der Fachplanung zur räumlichen Gesamtplanung, der Einfluss neuer umweltbezogener Folgenprüfungen (SUP) auf den Entscheidungsprozess und die Möglichkeiten der Verbesserung bzw. der Ergänzung dieser übergreifenden Umweltschutzinstrumente um Kosten-Nutzen-Analysen und Planungsfolgenabschätzungen, letztere insbesondere mit Blick auf die Einbeziehung von Bodenwertbilanzen und anderer Formen von Kreislaufanalysen zur Bestimmung bauleitplanerischer Pflichten zur Wiedernutzung von Flächen. Einbezogen sind ferner auch die Wirkungen des Planungsschadensrechts auf gemeindliche Entscheidungen und die Möglichkeiten, über das Lenkungs- und Finanzierungsinstrument des Planungswertausgleichs auf die Flächenhaushaltspolitik Einfluss zu nehmen. Bei den Empfehlungen wird davon ausgegangen, dass eine nachhaltige Flächenhaushaltspolitik nicht allein über eine Bodenschutz bezogene Ertüchtigung des Planungsrechts gewährleistet werden kann, sonder nur in einem Zusammenwirken mit gleichgerichteten globalsteuernden Anreizen Wirksamkeit entfaltet, weil Flächennutzungen primär ökonomisch motiviert sind und planerische Nutzungsfestlegungen sich deshalb nicht dauerhaft gegen die Tendenzen der Preisentwicklung behaupten können. goj/difu