Polizeiliche Aufenthaltsverbote für Fußballfans.

Abstract

Am 30. April 2016 fand in Darmstadt das sog. Hessenderby Darmstadt 98 gegen Eintracht Frankfurt statt. Da Ausschreitungen befürchtet wurden, erließ das Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Darmstadt ein stark umstrittenes und im Eilverfahren vom zuständigen Verwaltungsgericht als rechtswidrig angesehenes allgemeines Aufenthaltsverbot für Frankfurter Fans in weiten Teilen der Darmstädter Innenstadt. Der nachfolgende Beitrag nimmt diesen Vorfall zum Anlass, Voraussetzungen und Grenzen der Erteilung von Aufenthaltsverboten zu beleuchten. Er zeigt auf, dass diese nur auf Grundlage von Spezialermächtigungen gegen Einzelpersonen in Betracht kommen und jeweils der besonderen Begründung bedürfen.