Mobilfunk. Gestern - heute - morgen.

Abstract

Mit der Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G wird eine Netzverdichtung einhergehen, die Anzahl von Sende-Empfangseinheiten wird signifikant steigen. Dies wird Auswirkungen auf das Ortsbild der Städte und Gemeinden haben. Die Netzverdichtung muss daher transparent und pragmatisch auf Basis der bewährten Beteiligungsprozesse erfolgen. Doch nicht nur das technische, auch das juristische Umfeld des Mobilfunks wird zunehmend komplexer. Das Verhältnis konkurrierender rechtlicher Grundlagen zueinander, insbesondere der Mobilfunkvereinbarung, des Immissionsschutzrechts sowie des Telekommunikationsgesetzes, ist im Zusammenhang mit 5G noch nicht abschließend geklärt. Ein weitgehend unproblematischer und rascher Netzausbau wird jedoch nur gelingen, wenn die erprobten Kommunikationsroutinen zwischen Mobilfunkunternehmen und den Städten und Gemeinden an die neue Netzstruktur angepasst werden können. Das Abstimmungsverfahren muss mit der Dynamik der Mobilfunktechnologie und der sie gestaltenden Rechtslage in einem Maße Schritt halten, das zugleich verwaltungsökonomisch und kontrollwahrend ist und andererseits den technischen Fortschritt nicht unnötig behindert. Die Dokumentation richtet sich vorrangig an kommunale Verantwortungsträger und versteht sich als Beitrag des DStGB zur Schaffung von Transparenz und Informationshintergrund in der Diskussion um Mobilfunk. Sie soll die technischen Aspekte des Mobilfunks in seiner Entwicklung beleuchten und das komplexe Thema in kompakter Form zugänglich machen.