Fehlerhaftigkeit eines funktionstauglichen Werks und Prüffähigkeit einer BGB-Schlussrechnung "Wasseraufbereitungsanlage". BGH, Urt. vom 21.9.2004 - X ZR 244/01 (OLG Koblenz).

Abstract

BGB § 633 I a.F.: 1) Ein Werk ist mit einem Fehler behaftet, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit nicht hat. Es kommt nicht allein auf das objektive Kriterium der Funktionstauglichkeit des Werks an. 2) Die Schlussrechnung in einem BGB-Bauvertrag, dem die Aufmassblätter mit fortlaufender Seitenberechnung beigefügt sind, ist prüffähig, auch wenn eine Zuordnung der einzelnen Rechnungspositionen zu den einzelnen Aufmassblättern nicht möglich ist. difu