Die Planfeststellung im Personenbeförderungsrecht.

Abstract

Die Planfeststellung im Personenbeförderungsgesetz regelt die Planung zum Bau von Straßenbahnen und O-Bussen. Die Studie geht nach einer Darstellung der Aufgaben und der (auch historischen) Rechtsgrundlagen (Umweltverträglichkeitsprüfung, Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz, Verkehrslärmschutzverordnung) der Planfeststellung auf deren Anwendungsbereich ein und gibt einen Überblick über den Verfahrensablauf (Anhörungs- und Beschlußverfahren) und die daran Beteiligten. Danach erfährt der Planfeststellungsbeschluß eine nähere Erörterung, indem der Autor auf Inhalt und Rechtswirkungen eingeht. Dem folgt eine Erläuterung der materiellen Rechtsmäßigkeitsvoraussetzungen (Planrechtfertigung, Abwägungsgebot). Zum Schluß widmet sich die Arbeit dem Rechtsschutz Privater und der Naturschutzverbände. Berücksichtigt werden verwaltungsgerichtliche Entscheidungen seit 1955. rebo/difu