Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie. Eine dogmatische und rechtstheoretische Analyse des Gemeindefinanzsystems.

Abstract

Innenstädte erleben seit einiger Zeit eine Renaissance. Die deutschen Städte werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weiter wachsen. Dabei drohen Wohnungen in den Innenstädten zu einem Luxusgut zu werden und nur noch für einen kleinen Teil der Bevölkerung erschwinglich zu sein. Ungesteuert droht auch in Berlin, Hamburg oder München die Gefahr, dass eine Kluft zwischen den reichen Innenstädten und verarmten Vorstädten mit ihren sozialen Brennpunkten entsteht, wie sie in London oder Paris bereits vorzufinden ist. Der Autor untersucht, wie trotz des Wachstums die soziale Durchmischung der Innenstädte im Wohnungsbestand erhalten werden kann. Er zeigt Wege auf, um auch im Neubau eine heterogene Bevölkerungsstruktur zu schaffen, benennt aber auch die Schwächen der derzeitigen bauplanungsrechtlichen, bauordnungsrechtlichen, mietrechtlichen und strafrechtlichen Regelungssysteme. Daraus entwickelt der Autor Vorschläge für Gesetzesänderungen.