Europäische Raumentwicklungspolitik. Rechtliche Verankerung im Vertrag über die Europäische Union.

Abstract

Die Stellungnahme der ARL, die Vorarbeiten und Empfehlungen von staatlicher und europäischer Ebene berücksichtigt, befaßt sich mit der Überarbeitung des Gemeinschaftsrechts. Die durch die Regierungskonferenz 1996 zur Novellierung des Maastrichter Vertrages gegebene Chance zur Klarstellung raumordnungspolitischer Inhalte sollte dringend genutzt werden. Im Mittelpunkt stehen in ihrer Reichweite gestufte Vorschläge zur Ergänzung des Gemeinschaftsrechts im Hinblick auf eine rechtliche Verankerung von Verfahren und Instrumenten der Europäischen Raumentwicklungspolitik. Die in drei Sprachen erläuterten Empfehlungen betreffen im Einzelnen die politischen Ziel für die Vertragsänderung, die Definition von Raumordnungs- und Raumentwicklungspolitik, die Notwendigkeit einer Europäischen Raumentwicklungspolitik, die Ergänzung des Gemeinschaftsrechts selbst zur Verankerung von Aufgaben, Verfahren und Instrumenten sowie die Instrumente einer Europäischen Raumentwicklungspolitik. eh/difu