Sozialhilfe und Unterhalt. Zur Harmonisierung der beiden Rechtsgebiete.

Abstract

Die Regelungen der Sozialhilfe sind mit den Regelungen des Unterhalts nicht oder schlecht aufeinander abgestimmt. Der Verfasser legt in seiner Studie ausführlich dar, worin die Unterschiede in den Regelungen liegen und ob sie unausweichlich oder erst durch Rechtsprechung und Behördenpraxis entstanden sind. Der Autor vergleicht die Regelungen des Bedarfs, der Bedürftigkeit, der Leistungsfähigkeit und des Eigenbedarfs im Unterhaltsrecht und im Sozialhilferecht. Auf die Verwendung von Unterhaltstabellen wird eingegangen und vor allem, wie sich die Divergenzen auswirken. Zum Schluß geht der Autor auch auf die Neufassung des § 91 Bundessozialhilfegesetz vom 23.6.1993 ein, der sicherstellt, daß dem Unterhaltsverpflichteten die sozialhilferechtlichen Schonfristen zugute kommen; d.h. der Schutz des Unterhaltsschuldners wurde wesentlich verbessert. kirs/difu