Finanzielle und finanzpolitische Konsequenzen eines gemeinsamen Bundeslandes Berlin-Brandenburg.

Abstract

Mit der deutschen Vereinigung fallen für West-Berlin nicht nur die Insellage und die politische Sonderrolle weg, sondern auch die finanzpolitischen und haushaltsrechtlichen Besonderheiten. Spätestens 1995, wenn Berlin in das bestehende System des Länderfinanzausgleichs einbezogen wird, hat die Stadt finanzpolitisch den gleichen Status wie die alten Bundesländer bzw. die Stadtstaaten Hamburg und Bremen. Weitere einschneidende Veränderungen würden sich ergeben, wenn Berlin und Brandenburg sich zu einem gemeinsamen Flächenstaat zusammenschließen. Die Studie untersucht die finanziellen, steuerlichen und haushaltsrechtlichen Konsequenzen eines solchen gemeinsamen Bundeslandes Berlin-Brandenburg vor allem auf dem Hintergrund des System des Länderfinanzausgleichs. wi/difu