Das System des kommunalen Finanzausgleichs in der Bundesrepublik Deutschland. Grundprobleme u. Reformvorschläge.

Abstract

Alljährlich entbrennen von neuem die Diskussionen um die Ausgestaltung des Finanzausgleichs. Zumeist wird, abgesehen von grundsätzlichen Forderungen nach Verbesserungen, versucht, an der Vorjahresregelung zu kurieren. Daneben stehen grundsätzliche Erörterungen über eine systemgerechte Änderung oder Reform des Finanzausgleichs und des Finanzsystems selbst, primär getragen von den kommunalen Spitzenverbänden. Auch die Wissenschaft hat sich mit einer Fülle von Einzelfragen befaßt. Die Literatur wird langsam unüberschaubar. Daher soll die vorliegende Schrift, die die verschiedenen Finanzausgleichsregelungen der Länder systematisiert, vergleicht und in das System der Finanzverfassung der Bundesrepublik einbettet, dem Praktiker in knapper Form die Möglichkeit bieten, sich in den Gesamtbereich einzulesen. Umfassende Leitsätze ermöglichen einen schnellen Überblick und erleichtern das punktuelle Lesen ebenso wie die Kurzinformation über einzelne Fragen. Diesem Ziel dient auch das Schlagwortverzeichnis am Schluß der Arbeit. Die Blicke über den Zaun der Regelung im eigenen Land sollen die Argumentationsbasis verbreitern. difu