Die Planfeststellung für den Bau von Straßenbahnen. Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in den neuen Bundesländern.

Abstract

Nach dem Personenbeförderungsgesetz sind für den Bau und Betrieb einer Straßenbahn-, Stadtbahn- oder U-Bahnlinie Genehmigungen erforderlich. Dies setzt die Prüfung voraus, ob ein öffentliches Interesse vorliegt, ob sie umweltverträglich erstellt werden kann und welche planerischen Konflikte bewältigt werden müssen. In den alten Bundesländern war das Planfeststellungsverfahren das Regelverfahren, die Ausweisung in Bebauungsplänen spielte bisher nur eine geringe Rolle. Der Beitrag beschreibt Wesen und Wirkung des Planfeststellungsverfahrens und untersucht, wo und welche Änderungen sich durch das bis 1995 in den neuen Bundesländern gültige Verkehrwegeplanungsbeschleunigungsgesetz ergeben. (wb)