Möglichkeiten und Grenzen einer gemeinsamen Verkehrspolitik der Europäischen Gemeinschaften.

Abstract

Der Artikel analysiert die Fortschritte und Rückschläge der gemeinsamen Verkehrspolitik der Europäischen Gemeinschaft.Ausgangspunkt ist die Denkschrift der Kommission der Europäischen Gemeinschaft über die weitere Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik vom 25.10.1973, die einer kritischen Würdigung hinsichtlich der Ziele, der Instrumente und institutioneller Aspekte unterzogen wird.Vielfach fehlen in den Konzepten der Kommission der Bezug auf das politisch Realisierbare, so daß es sich bei ihnen vielfach um Initiativen ohne Durchsetzungsvermögen von geringem Orientierungswert der Programmplanungen handelt.Dies zeigt sich an den Einzelaspekten der Verkehrswegeplanung, der Struktur- und Regionalpolitik, der Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Verkehrsinfrastruktur und der Preis-Abgabengestaltung und der Sanierung der wirtschaftlichen Lage der Eisenbahnen.Erforderlich ist die Erarbeitung eines Mindestprogramms gemeinsamer EG-Verkehrspolitik mit einer Konzentration auf realisierbare Einzelprojekte und unter Verzicht auf einen harmonisierungspolitischen Perfektionismus.