Die Entstehung europäischen Umweltrechts dargestellt am Beispiel der Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung.

Abstract

Die Arbeit verfolgt die Entwicklung einzelner Bestimmungen der IVU-Richtlinie und sucht nach den Motiven der am Rechtsetzungsverfahren beteiligten Akteure, bestimmte Formulierungen in die Richtlinie aufzunehmen, einzelne Regelungskonzepte besonders zu forcieren oder wieder fallen zu lassen. In Anlehnung an die Policy-Netzwerk-Analyse besteht die Besonderheit der Arbeit darin, neben der Einflussnahme durch EU-Organe, auch informelle Einflüsse zu erfassen, die bei einer strikten Orientierung an den Kompetenzen der EU-Organe und an dem Wortlaut der Richtlinie aus dem Blickfeld geraten würden. Die Arbeit gliedert sich zwei Teile, wobei sich der erste zunächst mit den Grundlagen des Rechtsetzungsverfahrens im europäischen Umweltrecht befasst. Im Mittelpunkt stehen hier die einzelnen Verfahrensschritte, die ein Rechtsakt von der Ergreifung der Initiative durch die Kommission bis zur Verabschiedung durch den Ministerrat durchläuft. Der zweite Teil beginnt mit einem historischen Überblick über Ereignisse, die zur Entwicklung der Richtlinie geführt haben. Im Anschluss daran wird die Genese der wichtigsten Bestimmungen von 1991 bis 1996 dargestellt; im Zusammenhang damit auch das britische System "On Integrated Pollution Control", da es großen Einfluss auf die Gestaltung der IVU-Richtlinie hatte. Die Arbeit konzentriert sich auf diejenigen Regelungen der IVU-Richtlinie, die im Verlauf der Phase am umstrittensten waren, wie die Debatte um den "Stand der Technik'', die Beziehung zwischen Emissionsgrenzwerten und Umweltqualität sowie die Regulierung bestehender Anlagen. Darüber hinaus werden auch die Bestimmungen dargestellt; die noch während der Initiativphase wieder verworfen wurden, wie die Erhebung von Emissionsgebühren oder die Pflicht zum Nachweis einer Versicherung gegen Umweltschäden. goj/difu