Kundenanlagen im System des deutschen und europäischen Energierechts.

Abstract

Die Arbeit skizziert zu Beginn die Änderungen bezüglich § 110 EnWG 2005 und die neuen Tatbestände des § 3 Nr. 24a und Nr. 24b EnWG, stellt die relevanten Begrifflichkeiten des Energieversorgungsnetzes, der Kundenanlage und des geschlossenen Verteilernetzes dar und grenzt diese abstrakt sowie anhand konkreter Beispiele voneinander ab. Kern der Darstellungen ist insoweit im Hinblick auf deren Ziel, die neu eingeführten Kundenanlagenregelungen in § 3 Nr. 24a und Nr. 24b EnWG im System des EnWG zu verorten und Abgrenzungskriterien zu erarbeiten, welche die kategorische Einordnung einer Energieanlage vereinfachen, die Auslegung der neu eingeführten Kundenanlagenbegriffe in § 3 Nr. 24a und Nr. 24b EnWG. Im Anschluss wird beleuchtet, welche regulatorischen Anforderungen ein Betreiber eines Energieversorgungsnetzes grundsätzlich zu erfüllen hat, welche Privilegierungen Betreiber einer Kundenanlage und einer Kundenanlage zur betrieblichen Eigenversorgung sowie Betreiber eines geschlossenen Verteilernetzes erfahren und welche Vorgaben auch für Betreiber dieser unterschiedlich privilegierten Anlagen noch greifen. Erst nach Aufarbeitung der sich nach der Novellierung ergebenden grundlegenden Systematik und Programmatik des EnWG und der damit einhergehenden Stellung der neu eingeführten Kundenanlagenregelungen im EnWG kann die Prüfung der zentralen rechtlichen Fragestellung der europarechtlichen Konformität der Kundenanlagenregelungen in § 3 Nr. 24a und Nr. 24b EnWG erfolgen. Im Rahmen der Schlussbetrachtung erfolgt eine kurze ökonomische Bewertung der Einführung der Kundenanlagenregelungen im Hinblick auf ihre systematische Einordnung in das EnWG und eine zusammenfassende Darstellung der wesentlichen gefundenen Ergebnisse.