Eine aktuelle Bestandsaufnahme der EU-Osterweiterung unter besonderer Berücksichtigung der Unionsbürgerschaft und ihrer sozialrechtlichen Ansprüche.

Abstract

Mit der Erweiterung der EU durch den Beitritt von 8 mittel- und osteuropäischen Staaten sowie von Malta und Zypern im Jahr 2004 und der für das Jahr 2007 geplanten Aufnahme der Bewerberstaaten Rumänien und Bulgarien stellt die Integration der neuen Mitgliedstaaten sowie ihrer 75 Mio. Menschen die größte Aufgabe dar, die von der Gemeinschaft seit Ihrer Gründung zu bewältigen war. In naher Zukunft ergibt sich eine EU, die bis zu 500 Mio. Menschen beheimatet und geographisch vom Nordkap bis Malta und von Irland bis zum Kaukasus reicht. Am Ende dieses historischen Prozesses soll ein geeintes, stabiles und prosperierendes Europa stehen. Damit dieser historische Prozess im Spannungsfeld zwischen notwendiger Integration der neuen Mitgliedstaaten und sozialpolitischer Verträglichkeit seine Dynamik entfalten kann, ist es wichtig, auch mögliche Probleme zu identifizieren und Lösungen anzubieten. Aus diesem Grunde betrachtet der Autor die sozialrechtlichen Auswirkungen auf die Leistungssysteme der gegenwärtigen Mitgliedstaaten. Es wird untersucht, ob die in den Art. 17 EGV und Art. 18 EGV festgeschriebene Unionsbürgerschaft umfangreiche Ansprüche beinhaltet, mittels derer jeder Unionsbürger an den jeweiligen Sozialleistungssystemen der verschiedenen Mitgliedstaaten partizipieren kann. Derartige Teilhaberechte an den bestehenden Sozialleistungen könnten letztlich auch zu künstlichen Wanderungsanreizen einzelner Unionsbürger führen, die sich aufgrund umfangreicherer wohlfahrtstaatlicher Leistungen in einen anderen Mitgliedstaat begeben. Abschließend zeigt der Autor einen Lösungsvorschlag auf, wie etwaiger Sozialleistungstourismus unterbunden werden könnte. difu