Von der Bürger- zur Solidarkommune. Lokale Demokratie in Zeiten der Globalisierung.

Abstract

Die Bürgerkommune wurde von fast allen im Bundestag vertretenen Parteien als lokalpolitisches Leitbild gewählt. Es wird gezeigt, was die Bürgerkommune eigentlich ist und wie sie von den Parteien aufgegriffen wurde. Problematisch ist dabei, dass das am weitesten verbreitete Leitbild lokaler Demokratie nicht den Herausforderungen entspricht, denen sich Kommunen in Zeiten der Globalisierung stellen müssen. Dies bezieht sich sowohl auf eine konsequente Strategie jenseits einer neoliberalen Modernisierung als auch auf soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung. Das Konzept der Solidarkommune nimmt diese Aspekte auf und wird als eine Alternative vorgeschlagen. Der Autor erarbeitet anhand von Fallbeispielen ein "anderes" lokal­politisches Leitbild, bei dem die Beteiligung von Bürgern über eine symbolische Politik hinausgeht und Möglichkeiten für einen Bruch mit bestehenden Logiken aufgezeigt werden. Die Solidarkommune bietet sich denjenigen zur Diskussion an, die für ihre globale Gegenstrategie eine kohärente, lokalpolitische Entsprechung suchen und sich fragen: Unter welchen Bedingungen wäre ein "Porto Alegre" in Europa möglich?