Regionalpolitik und kommunale Finanzausgleich. Dargestellt am Konzept der Vorrangfunktionen für nordrhein-westfälische Gemeinden.

Abstract

Die Arbeit will das Konzept der Vorrangfunktionen mit dem kommunalen Finanzausgleich verknüpfen. Dieses Konzept muß in ein Konzept ausgeglichener Funktionsräume integrierbar sein. Nur dann ist gewährleistet, daß neben der Ausschöpfung der regionalen Ressourcen zur Erfüllung bestimmter Funktionen auch der Grundsatz nach Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen beachtet wird. Sofern einer Region aus der Erfüllung von Vorrangfunktionen wirtschaftliche Nachteile entstehen, ist dafür ein Ausgleich in Betracht zu ziehen. Vorgeschlagen wird die Zugrundelegung eines für alle Gemeinden gleichen Finanzbedarfs je Einwohner, der durch bestimmte Funktionsansätze ergänzt wird, um besondere kommunale Leistungen oder Belastungen abzudecken. Hierzu ist auch ein Funktionsansatz für Vorrangfunktionen konstruiert worden, der die vornehmlich freiraumgebundenen Leistungen bestimmter ländlicher Gemeinden ausgleichen soll. kmr/difu