Existenzfragen kommunaler Selbstverwaltung - kommunale Finanzlage im Gesamtbild. Denkschrift des Niedersächsischen Städtetages.

Abstract

Die Denkschrift beginnt mit 10 Thesen für den eiligen Leser. Sodann wird die besondere Rolle der deutschen Kommunen in Gesellschaft und föderalem Staatswesen beschrieben, die eine Bewältigung der dramatischen Strukturkrise der Kommunalfinanzen im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger notwendig macht. In den abschließenden drei Abschnitten werden die aus der Aufgabenwahrnehmung folgenden kommunalen Ausgaben, Einnahmen sowie der "institutionelle Rahmen" (Verfahren, Schutzvorkehrungen, Organisation des Dialogs zwischen Land und Kommune) der Finanzpolitik näher untersucht. Es wird dabei jeweils zwischen Darstellung des Ist-Zustandes und Handlungsempfehlungen unterschieden.