Kalkulatorische Kosten in der Gebührenberechnung kommunaler Einrichtungen. Ein Beitrag zur Abstimmung abgabenrechtlicher, betriebswirtschaftlicher und kommunalrechtlicher Grundsätze.

Abstract

Die Ausarbeitung befaßt sich mit den kalkulatorischen Kosten in der Gebührenberechnung kommunaler Einrichtungen und geht im allgemeinen von der Rechtslage in Schleswig-Holstein aus, um zuweilen aber auch abweichende gesetzliche Bestimmungen und die Verwaltungspraxis aller Bundesländer zu behandeln. Sie versteht sich als Beitrag zur Abstimmung abgabenrechtlicher, betriebswirtschaftlicher und kommunalrechtlicher Grundsätze. Betriebswirtschaftliche Überlegungen behandeln die Aufgaben der Kostenrechnung, den Begriff der Kosten und die Kriterien für die Bewertung der Kosten. Den einzelnen in Betracht kommenden Arten kalkulatorischer Kosten werden längere Ausführungen gewidmet: zunächst in einem ersten Abschnitt den "kalkulatorischen Abschreibungen", den mit ihnen verfolgten Betriebszielen, der Notwendigkeit der Betriebserhaltung bei gemeindlichen Einrichtungen, dem Abschreibungswert, Abschreibungsdauer und Abschreibungsverfahren und dem Abzugskapital bei Abschreibungen. Zweiter Abschnitt gilt den kalkulatorischen Zinsen, ihrer Funktion, dem zu verzinsenden Kapital und dem Zinssatz, dritter Abschnitt den kalkulatorischen Wagnissen mit einer Darstellung der einzelnen Wagnisarten. Der haushaltsrechtlichen Behandlung der mit den Gebühren vereinnahmten Abschreibungen, an die sich vielfach Kritik knüpft, gilt der vierte Abschnitt, der zudem auf die Folgen einer Privatisierung für die Entgeltkalkulation, auch auf die Möglichkeiten einer Kosten- und Gebührensenkung eingeht. goj/difu