Wohin mit dem Sondermüll? Tagung vom 6. bis 8. März 1981.

Abstract

Es besteht einerseits die Frage, wie sich die Regelungen der Abfallbeseitigung,(Abfallbeseitigungsgesetz und Abfallwirtschaftsprogramm) in der Praxis bewährt haben und verlagert sich andererseits die Diskussion auf die Frage nach der Umsetzung und Erreichbarkeit der weitergesteckten Ziele der Verminderung und Vermeidung von Abfällen. Mit wachsender Besorgnis wird gefragt: - ob die bestehenden Rechtsvorschriften zur Überwachung der Sonderabfall-Beseitigung tatsächlich in allen Bundesländern mit dem gebotenen Nachdruck in die Praxis umgesetzt werden, - ob bei dem Vollzug des Abfallbeseitigungsgesetzes nicht Überwachungs- und Kontrolldefizite große Lücken in dieses internationale vorbildliche Gesetzeswerk reißen, - ob eine rein privatwirtschaftliche Organisationsform der Sonderabfallbeseitigung bezüglich der Erfüllung ihrer Aufgabenstellung und der Einlösung ihrer Zielvorgaben nicht durch prinzipielle Rahmenbedingungen nachteilig eingeengt ist, - wie das Beseitigungsniveau weiter verbessert werden kann, insbesondere im Hinblick auf einen breiteren Einsatz chemischphysikalischer Vorbehandlungsverfahren gerade auch bei privaten Sonderabfallbeseitigern und die Anwendung einer verbesserten Deponietechnik, - wie Altlasten erfaßt, ihr Gefährdungspotential abgeschätzt, die gegebenenfalls erforderlichen Sanierungsmaßnahmen technisch realisiert und finanziert werden können, - wie in Zukunft Anstrengungen zur Verminderung und Vermeidung von Sonderabfällen gefördert werden können, ob Produktions- und Anwendungsverbote für bestimmte gefährliche Stoffe unumgehbar sein werden. Die Tagung führte Vertreter aus Wissenschaft, Industrie, Politik, Verwaltung und Umweltschutzverbänden zur Diskussion dieser strittigen Fragen zusammen. difu