Erprobung autonomer Fahrzeuge. Rechtliche Anforderungen und Folgerungen für ausgewählte Anwendungsfälle.

Abstract

Die Forschungsstelle Mobilitätsrecht der TU Braunschweig wirkt in Forschungsprojekten mit, die innovative Anwendungsmöglichkeiten für automatisierte Fahrfunktionen entwickeln, erproben und evaluieren. Die Vorhaben klären, was technisch möglich ist und wie damit ein Beitrag für die Mobilität der Zukunft geleistet werden kann. Es geht beispielsweise um automatisiertes Parken, intelligente Parkhäuser, autonome Shuttles und mögliche neue Fahrzeugvarianten im Bereich der Mikromobilität. Im geltenden Recht finden sich entsprechend (noch) keine speziellen Regelungen. Vor dem Hintergrund widmen sich die Autoren der Interpretation gesetzlicher Bestimmungen und den Folgen für die Anwendungsfälle: Wo liegen die Grenzen des rechtlichen Rahmens? Was sind mögliche Impulse für eine Weiterentwicklung der Rechtsordnung?