Die wirtschaftspolitische Problematik des Steinkohlensicherungsgesetzes - Gesetz zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes in der Elektrizitätswirtschaft vom 5. September 1966 - als eines Beispiels staatlicher Anpassungshilfe zur Bewältigung struktureller Veränderungen in der Energiewirtschaft.

Abstract

Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit das ,,Gesetz zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes in der Elektrizitätswirtschaft'' von 1966 geeignet und in der Lage ist, den langfristigen Wandlungen des Energiemarktes zu begegnen, insbesondere inwieweit mit Hilfe des Gesetzes die Anpassung des Steinkohlenbergbaus an die veränderte Energiesituation gefördert werden kann. Unter dem Aspekt der Eignung des Gesetzes als energiepolitischer Maßnahme zur Anpassungsförderung des deutschen Steinkohlenbergbaus wird untersucht a) inwiefern das Gesetz als Bestandteil einer energiepolitischen Konzeption anzusehen ist und bestimmten ordnungs-, wirtschafts- und energiepolitischen Grundzielen gerecht wird sowie von einer realistischen Diagnose der energiewirtschaftlichen Entwicklung ausgeht; b) inwieweit die Zielsetzung des Gesetzes bisher als erreicht gelten kann bzw. welche wirtschaftspolitischen Probleme sich aus dem Gesetz für die Zukunft ergeben. sg/difu