Eine aktuelle politische Herausforderung - Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der BRD.

Abstract

In der Bundesrepublik Deutschland ist die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) noch immer ein heiß umstrittenes politisches Thema, obwohl es bereits erstmals im Umweltprogramm der Bundesregierung vom 29.9.71 eingeführt wurde. Als generelles Ziel der UVP werden seither Untersuchungen zu allen Umweltaspekten bei räumlichen Planungen und Maßnahmen vor deren Realisierung verstanden, um im Interesse des Umweltschutzes die bestmögliche Lösung zu erzielen. Die UVP ist in verschiednenen Fachgesetzen verankert; was fehlt, sind qualitative Maßstäbe für die inhaltliche Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und eine genaue Festlegung des UVP-Verfahrens. Aehnlich sieht die Situation der UVP auf Länderebene aus, wo ebenfalls grundsätzliche gesetzliche Regelungen fehlen. Notwendig für die UVP ist eine ganzheitliche Betrachtung der Umwelt, die medienübergreifend erfolgt und vorausschauend das Ergebnis der Planung für die Umweltqualität der Betroffenen sieht. (hg)