Der Anbau nachwachsender Rohstoffe aus Sicht des Bodenschutzes. Gegenwärtige Rechtslage und Änderungsbedarf.

Abstract

Der Anbau nachwachsender Rohstoffe birgt Gefahren für die Böden. Die bestehenden Regelungen im Boden- und Naturschutzrecht, aber auch das Haftungsrecht sehen keine hinreichenden Schutzinstrumente vor. Erforderlich ist vor allem die Konkretisierung der Grundsätze der guten fachlichen Praxis sowie die Festlegung konkreter Rechtsfolgen im Falle der Nicht-Beachtung. Ferner sind auch im Umweltschadensgesetz Änderungen notwendig, wenn eine präventive Wirkung erreicht werden soll. Der Entwurf der Nachhaltigkeitsverordnung koppelt hingegen erstmalig die Beachtung der Grundsätze der guten fachlichen Praxis an Rechtsfolgen. Aber auch hier besteht Nachbesserungsbedarf, um einen effektiven Schutz des Bodens vor den Folgen des Anbaus nachwachsender Rohstoffe sicherzustellen. difu