Pluralistische Entscheidungsgremien im Bereich sozialer und kultureller Staatsaufgaben. Eine verwaltungs- und verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, der Jugendwohlfahrtsausschüsse und der Filmförderungsanstalt.

Abstract

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften ist eine selbständige Bundesoberbehörde mit einem eigenen Haushalt.Hier entscheidet ein Gremium, das mehrheitlich aus Beisitzern besteht, die auf Vorschlag bestimmter Gruppen vom Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit berufen werden, über die Aufnahme von Schriften, Schallaufnahmen, Abbildungen und Darstellungen in die sogenannte Liste für jugendgefährdende Schriften.In seiner Entscheidung vom 16.Dezember 1971 hat das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidungen der Bundesprüfstelle nur noch in Randbereichen für überprüfbar erklärt.Ähnlich wie die Bundesprüfstelle entscheiden der Jugendwohlfahrtsausschuß und die Filmförderungsanstalt.Die Verfasserin untersucht in diesem Bereich staatlicher Aufgabenwahrnehmung die konkreten Erscheinungsformen von Entscheidungsteilhabe nichtstaatlicher Entscheidungsträger. ks/difu