Landesentwicklungsplanung und Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen. Anforderungen an ein Finanzausgleichssystem zur Realisierung des Zentrale-Orte-Konzeptes.

Abstract

Die Arbeit versucht, Möglichkeiten zur Steigerung der Lenkungseffizienz des kommunalen Finanzausgleichs im Hinblick auf die Durchsetzung der landesplanerischen Ziele darzulegen. Eine Steigerng der Lenkungseffizienz hängt maßgeblich von der möglichst vollständigen Erfassung des Ist- und Sollzustandes der regionalen Infrastruktur ab; eine weitere Voraussetzung ist, daß die Datei der Zweckzuwendungen des Landes zu einem Instrument räumlicher Erfolgskontrolle ausgebaut werden kann. Grundlegend für einen bedarfsgerechten Finanzausgleich sind regionale Investitionsprogramme und nachträgliche Regionalisierungen der Fördermittel. Der Autor befürwortet eine regionalisierte Investitionsplanung in Form von mehrjährigen Durchführungsabschnitten und Jahresinvestitionsprogrammen. Durch möglichst detaillierte Ergebnisrechnungen für abgeschlossene Planungsperioden kann eine output-orientierte Finanzplanung der Länder und Kommunen bewirkt werden. chb/difu