Die Planung von Park & Rail-Anlagen an Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes.

Abstract

Park & Rail-Anlagen sind Parkplatzanlagen an Personenbahnhöfen. Sie bilden die Schnittstelle zwischen Individualverkehr und Schienenpersonenverkehr. Bahnreisende, die ihren Weg zum Bahnhof mit einem Kraftfahrzeug zurücklegen, sind auf diese Parkplätze zwingend angewiesen. Es herrscht diesbezüglich jedoch vielerorts ein erheblicher Mangel. Weder bei den Gemeinden noch bei der Bahn ist das Planungsinteresse angesichts hoher Kosten und drohendem Widerstand aus nicht betroffenen Bevölkerungsteilen besonders ausgeprägt. Oftmals kommt es daher zu Konflikten darüber, wer aktiv werden soll. Das ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Verantwortungsbereiche ungeklärt sind. Der Autor geht der Frage nach, welcher Planungsträger von Rechts wegen zuständig ist. Das Buch widmet sich unter Auswertung einer Vielzahl historischer Quellen zunächst der Entwicklung des Anlagenbegriffs im Eisenbahnrecht. Darauf aufbauend wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Park & Rail-Anlagen als Betriebsanlagen einer Eisenbahn der Fachplanung unterliegen und ob gleichwohl eine inhaltsgleiche gemeindliche Planung zulässig ist. Park & Rail-Anlagen belegen exemplarisch, dass eine kompetenzielle Grenzziehung zwischen gemeindlicher Bauleitplanung und eisenbahnrechtlicher Fachplanung bis heute nicht gelungen ist. Planungspraxis, Rechtsprechung und Literatur vermitteln vielmehr ein äußerst diffuses Bild. Der Autor widmet sich dem vermeintlichen Konkurrenzverhältnis zwischen Bauleitplanung und eisenbahnrechtlicher Fachplanung durch verfassungsrechtliche Überlegungen. Er fragt, ob die Gemeinden in Bebauungsplänen möglicherweise nur Festsetzungen treffen dürfen, die inhaltlich von ihrem Selbstverwaltungsrecht umfasst sind. Im Fortgang wird geklärt, ob eine solche Zuweisung im Hinblick auf Park & Rail-Anlagen an Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes existiert.