Texte zur Korruptionsprävention.

Abstract

Die Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung in ihrer Neufassung vom 30. Juli 2004, die am 11. August 2004 in Kraft getreten ist, dient - wie bereits die alte Fassung aus dem Jahr 1998 - diesem Ziel sowie der Korruptionsprävention generell. Sie ist ein wichtiges Instrument zur Förderung von Integrität und zur Verhinderung von Korruption im öffentlichen Dienst. Auf der Grundlage der in fünf Jahren gewonnenen praktischen Erfahrungen ist sie nun weiterentwickelt und optimiert worden. Die Änderungen berücksichtigen bereits die Vorgaben und Empfehlungen zu präventiven Maßnahmen in dem von der Bundesregierung nachdrücklich geförderten Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption, das am 9. Dezember 2003 unterzeichnet wurde. Dadurch, dass der Verhaltenskodex gegen Korruption und der Leitfaden für Vorgesetzte und Behördenleitungen in die Richtlinie, also eine Verwaltungsvorschrift, integriert sind, haben beide Kodizes jetzt einen höheren Grad an Verbindlichkeit erlangt. Die Richtlinie bietet für die Beschäftigten auf allen Ebenen in einfacher und verständlicher Weise in wenigen Regelungen eine optimierte Richtschnur für ein integres und transparentes Handeln der Verwaltung. Die Texte geben den Beschäftigten einen Überblick über die wesentlichen einschlägigen Vorschriften auf Bundesebene und zugleich weiterführende Hinweise zu Links, Adressen und Literatur. difu